Kontakt Information

Märchen-Vertrieb GbR,
Bretthorststraße 140,
D-32602 Vlotho

Tel. 0049 (0)5733 - 960194
E-Mail: schudt@lebenseinkommen.yeahhosting.com
Internet: www.lebens-einkommen.net

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Karlheinz Schudt, Monika Zehentmeier

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE233930323

Allgemeine Geschäfts-, Nutzungs- und Zahlungsbedingungen

Diese Nutzungs- und Zahlungsbedingungen sollen dem Programm "Lebenseinkommen" und seinen Partnern nutzen. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" behalten sich das Recht vor, das Konto eines Partners bei Verletzung der Nutzungs- und Zahlungsbedingungen ohne vorherige Information oder Verwarnung zu kündigen.

1. Illegale Aktivität: Partner dürfen keine Werbung für das Programm "Lebenseinkommen" auf irgendwelchen Seiten zeigen, die von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen", oder seinen Internet Service Providern beanstandet, oder sonst als gesetzwidrig betrachtet werden. Dies beinhaltet, ist aber nicht nur darauf limitiert, Pornographie, Rassismus, Computerviren, Prostitution, Obszönität, politischer oder religiöser Extremismus.

2. Haftungsausschluss: Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" haften in keiner Weise für die Handlungen von Dritten, die dem Programm "Lebenseinkommen" oder anderen Partnern schaden können.

3. Nutzungs- und Zahlungsbedingungen: Die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen können ohne Ankündigung aktualisiert, modifiziert, ergänzt oder geändert werden.

4. Nutzungsgebgebühr: Die Teilnahme am Programm "Lebenseinkommen" setzt den Erwerb des Starter-E-Books "Wie Sie leicht und dauerhaft ein prächtiges Einkommen aufbauen!" mit einer Einmalzahlung in Höhe von 15,- Euro voraus. Die monatliche Nutzungsgebühr für das Programm "Lebenseinkommen" beträgt 27,00 €. Die monatliche Gebühr wird vom Benutzer, Teilnehmer oder Partner nach Ablauf von 30 Tagen per Dauerauftrag oder per Überweisung rechtzeitig bezahlt, sofern keine Kündigung vor dem Stichtag erfolgt ist. Mit der Nutzungsgebühr ist kein wie immer geartetes Eigentumsrecht an den Produkten vom Programm "Lebenseinkommen" verbunden.

5. Zahlungen und Vergütungen: Wir akzeptieren Zahlungen über Paypal, Moneybookers und Banküberweisung. Vergütungen finden in der Regel am Ende eines Monats über Paypal und Banküberweisung statt, sofern der monatlich zu vergütende Betrag eines Teilnehmers mindestens 15,- Euro beträgt. Nichtausgezahlte Vergütungen aufgrund eines nicht erreichten Minimums werden mit den Vergütungen des Folgemonats ausgezahlt.

6. Kündigung durch den Partner: Die Teilnahme kann vom Benutzer jederzeit, ohne Angabe von Gründen, gekündigt werden. Eine Kündigung vor dem Abrechnungsstichtag führt zu keiner Rückzahlung eines alliquoten Anteiles der Monatsgebühr. Die Nutzung ist daher bis zum Abrechnungsstichtag möglich.

7. Kündigung durch die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen": Jeder Partner, der unmoralisch handelt, oder gegen die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen verstösst, kann von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" jederzeit gekündigt werden und verliert dadurch jeden Anspruch auf weitere Provisionsauszahlungen. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" kündigen/beenden eine Partnerschaft nur dann, wenn festgestellt wird, dass das Mitglied mit den Allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Zahlungsbedingungen vom Programm "Lebenseinkommen" in Konflikt kommt.

8. Kündigung/Beendigung der Partnerschaft: Jede Partnerschaft, die gekündigt/beendet wird, verliert alle Leistungen und Privilegien, die mit dem Programm "Lebenseinkommen" zusammenhängen. Alle Positionen in teilnehmenden Programmen, die "Lebenseinkommen" gehören, gehen ebenso verloren und das Nutzungsrecht wird den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" wieder zugeteilt.

9. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" stellen ihren Partnern die Nutzung dieses Internet-Programmes zur Verfügung. Zu keinem Zeitpunkt erhält ein Partner Rechte an einzelnen Seiten aus diesem Programm und trägt somit auch keine Verantwortung im Falle von rechtlichen Problemen im zusammenhang mit der Veröffentlichung dieser Seiten.

10. Vertragsverhältnis: Ein Partner bzw. Nutzer des Programms "Lebenseinkommen" ist kein Angestellter und auch kein selbständiger Unternehmer vom Programm "Lebenseinkommen" .

11. Private Information, Datenschutz: Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" liefern niemals ohne Zustimmung persönliche Informationen ihrer Partner an Dritte, ausgenommen es ist gesetzlich erforderlich.

12. Copyright Material: Alle Marken, Logos und Graphiken, die im Programm "Lebenseinkommen" enthalten sind, sind urheberrechtlich geschützt. Verteilung oder Kopieren solcher Inhalte wird ausdrücklich verboten. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" stellen ihren Partnern genehmigtes Material für das Marketing innerhalb des Mitgliederbereichs zur Verfügung.

13. Schädigende Absicht: Jeder Partner, der über Chat, E-Mail, Postings, Foren oder andere Medien Inhalte verbreitet, die den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" und oder seinen Partnern schaden, wird von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" gekündigt. Je nach Bedeutung dieser Inhalte,können die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" rechtliche Schritte einleiten.

14. Spam: Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" tolerieren keinen Spam. Partner, von denen bewiesen ist, dass sie Spam versenden, können gekündigt werden.

15. Kontaktinformation: Es ist Aufgabe von Partnern, ihre persönlichen Daten im Partnerbereich aktuell zu halten. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" sind aufgrund falscher oder veralteter Kontaktinformationen nicht für Kommunikationsfehler und der daraus resultierenden Konsequenzen verantwortlich. Fortwährende fehlgeschlagene Versuche, Kontakt mit einem Partner aufzunehmen, können zur Kündigung der Partnerschaft führen.

16. Steuern: Der Partner ist selbst verantwortlich für alle an seinem Wohnort oder in seiner Gerichtszuständigkeit zu zahlenden Steuern. Dies gilt für jedes Einkommen, welches aus dem Programm "Lebenseinkommen" oder irgendwelchen von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" geförderten Programmen erwirtschaftet wird.

17. Landesgesetze: Der Partner hat dafür Sorge zu tragen, sich über die gesetzlichen Bestimmungen seines Wohnsitzlandes zu informieren und alle erforderlichen Massnahmen zu treffen, um diese im Zusammenhang mit seiner Partnerschaft mit den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" zu erfüllen.

18. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" gewährleisten eine Erreichbarkeit seiner Server von mindestens 99% im Jahr. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. Die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" können den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

19. Für Schäden haften die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen"nur dann, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von den Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" zurückzuführen ist. Erfolgt diese schuldhafte Verletzung nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" auf den Schaden beschränkt, der seit Beginn der Schadensentstehung eines Teilnehmers im Rahmen seiner Mitgliedschaft vernünftigerweise voraussehbar war.

20. Digitale Güter wie E-Books, Software und Audiofiles sind vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB § 312dAbs. 4 Ziff. 1), da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind. Die Lieferung von E-Books, Scripten erfolgt per Download, daher fallen keine Versandkosten an.

21. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt: Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Webseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten die Verantwortlichen des Programms "Lebenseinkommen" für diese Webpräsenz unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Es wird dafür garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.

Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.


Zuletzt geändert am 20.02.2011